Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (6)

• VG Saarlouis, 16.01.2015 - 3 K 460/13

  Eignungsnachweis für Förderung

  Eventuell sich daraus ergebende Schwierigkeiten beim Bestreiten des Lebensunterhalts muss er dadurch begegnen, dass er andere Sozialleistungen beantragt.(Vgl. BVerwG, Urteil vom 22.10.1981 - 5 C 113/79 -, juris;… Rothe/Blanke BAföG, § 15 Rdnr. 19 m.w.N.; st. Rspr. d. Kammer: vgl. etwa Beschlüsse vom 01.02.2011 - 3 L 22/11 - und vom 16.09.2013 - 3 K 34/13 -, beide bei juris).

  Er muss ggf. versuchen, andere Sozialleistungen, insbesondere Sozialhilfe zu erhalten.(…Ramsauer/Stallbaum/ Sternal, BAföG, 4. Aufl. § 15 Rdnr. 19) Die weitere Verzögerung des Studiums durch eine Beurlaubung hätte dagegen förderungsrechtlich keine Konsequenzen gehabt, denn ein Urlaubssemester wäre weder auf die Dauer der Förderungshöchstdauer angerechnet worden noch wäre es für die Zählweise der Fachsemester von Bedeutung gewesen, vielmehr hätten sich die maßgeblichen Zeitpunkte um die Dauer des/der Urlaubssemesters verschoben.(…Vgl. Rothe/Blanke BAföG, § 20 Rdnr. 22.4; s.a. den Beschluss der Kammer vom 16.09.2013 - 3 K 34/13 -, juris).

• VG Saarlouis, 12.05.2014 - 3 K 818/13

  Ausbildungsförderung nach Fachrichtungswechsel

  Er muss ggf. versuchen, andere Sozialleistungen, insbesondere Sozialhilfe zu erhalten.(…Ramsauer/Stallbaum/Sternal, BAföG, 4. Aufl. § 15 Rdnr. 19; Beschlüsse der Kammer vom 22.01.2013 - 3 K 475/12 - und vom 14.08.2013 - 3 K 34/13 -, juris) Durch eine Beurlaubung hätte der Kläger förderungsunschädlich der geschilderten Problematik der krankheitsbedingten Einschränkungen der Studierfähigkeit und der unklaren Sachlage bezüglich des Heilungsverlaufs angemessen Rechnung tragen können.(Vgl. in einem ähnlichen Fall: Urteil der Kammer vom 27.09.2013 - 3 K 1873/12 -, bestätigt durch: OVG des Saarlandes, Beschluss vom 25.03.2014 - 1 A 444/13 -).
• VG Saarlouis, 27.09.2013 - 3 K 1873/12

  Ausbildungsförderung nach Fachrichtungswechsel

  Er muss ggf. versuchen, andere Sozialleistungen, insbesondere Sozialhilfe zu erhalten.(…Ramsauer/Stallbaum/Sternal, BAföG, 4. Aufl. § 15 Rdnr. 19; Beschlüsse der Kammer vom 22.01.2013 - 3 K 475/12 - und vom 14.08.2013 - 3 K 34/13 -, juris) Durch eine Beurlaubung hätte der Kläger förderungsunschädlich der geschilderten Problematik der krankheitsbedingten Einschränkungen der Studierfähigkeit und der ebenso krankheitsbedingten Entscheidungsschwierigkeiten angemessen Rechnung tragen können.

 
• VG Saarlouis, 30.11.2017 - 3 K 679/16

  Überschreitung der Förderungshöchstdauer aus schwerwiegendem Grund; Fehlschläge …

  Die Klägerin hätte - wie von der Beklagten ebenfalls zutreffend ausgeführt - die von ihr vorgetragenen Belastungen durch Krankheiten innerhalb der Familie bzw. ihrer selbst förderungsunschädlich etwa durch Inanspruchnahme einer Beurlaubung begegnen können(…Fischer in Rothe/Blanke, Bundesausbildungsförderungsgesetz, Stand: September 2016, Band 2, § 15 Rdnr. 12;… Ramsauer/Stallbaum/Sternal, BAföG, 4. Aufl. § 15 Rdnr. 19; vgl. auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 25.03.2014 - 1 A 444/13 - und st. Rspr. d. Kammer: vgl. Urteil vom 27.09.2013 - 3 K 1873/12 - Beschlüsse vom 22.01.2013 - 3 K 475/12 - und vom 14.08.2013 - 3 K 34/13 -juris).
• VG Saarlouis, 26.01.2021 - 3 K 620/19

  Anspruch auf Zulassung der späteren Vorlage des Leistungsnachweises (hier …

  Rspr. der Kammer, vgl. etwa Beschlüsse vom 01.02.2011 - 3 L 22/11 -, vom 14.08.2013 - 3 K 34/13 - und Urteile vom 16.01.2015 - 3 K 460/13 -, 12.05.2014 - 3 K 818/13 - und vom 30.11.2017 - 3 K 679/16 -, alle juris].
• VG Saarlouis, 27.09.2019 - 3 K 585/18

  Ausbildungsförderung über die Förderungshöchstdauer hinaus - Pflege eines …

  Rspr. der Kammer, vgl. etwa Beschlüsse vom 01.02.2011 - 3 L 22/11 -, vom 14.08.2013 - 3 K 34/13 - und Urteile vom 16.01.2015 - 3 K 460/13 -, 12.05.2014 - 3 K 818/13 - und vom 30.11.2017 - 3 K 679/16 -, alle juris].